In Salzgitter und unseren Ortschaften hat sich viel Positives getan.
Die CDU hat im Rat der Stadt und in den Ortsräten zahlreiche Versprechen eingelöst und neue Projekte angestoßen.
Die Stadt Salzgitter entwickelte sich mit ihren Ortschaften unter Leitung des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel (CDU) zu einer der kinder- und familienfreundlichsten Städte Deutschlands.
Im Einzelnen haben wir für Sie folgendes erreicht:
Schule und Bildung
Mit Hermann Eppers haben wir den ersten Ganztagsschulbetrieb Salzgitters an der Realschule in Thiede platziert und für den Erweiterungsbau 1,7 Mio. Euro Landesmittel nach Thiede geholt.
Der Besuch der Kindertagesstätten wurde auf Anregung von Oberbürgermeister Frank Klingebiel komplett beitragsfrei gestellt. Jedes Kind, egal welcher Herkunft, kann frühzeitig und individuell gefördert und in unsere Gesellschaft integriert werden. Eltern haben die Möglichkeit, Frühförderungen für ihre Kinder zu beantragen.
Das Betreuungsangebot in Salzgitter hat durch die Optimierung und den Ausbau von Krippen-, Kita- und Hortangeboten schon Vorzeigecharakter für die ganze Republik. Wir werden uns auch noch für weitere Angebote zur Nachhilfe und Hausaufgabenbetreuung stark machen.
Auf Antrag der CDU wurden die Schulstandorte bis 2016 gesichert. Kein Kind muss während der Schulzeit die Schule wechseln. Dies schafft Planungssicherheit für Familien mit schulpflichtigen Kindern.
Vereine, Sport und Jugend
Die CDU versteht die überdurchschnittliche Sportförderung als moralische Pflichtaufgabe der Stadt. Denn Sport ist Integration und Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft.
Wir haben nicht nur durch Ortsrätemittel, sondern auch durch Anträge beim Kreissportbund und der Sport und Freizeit Salzgitter GmbH Unterstützungen und Förderung für die örtlichen Verbände und Vereinigungen beschafft.
So konnte der FC Viktoria Thiede den dringend benötigten zweiten Rasenplatz bauen.
Am Panscheberg wurde eine von der CDU beantragte zusätzliche Turnhalle errichtet. Leider verweigerten einige Ortsratsmitglieder ihre Zustimmung zur Errichtung einer bedarfsgerechten Zweifeldsporthalle. Hierunter leiden vor allem die Schüler und Vereine in Nordost.
Die Bücherfreunde kommen durch den wiederholten persönlichen Einsatz von Christian Striese wieder in den Genuss einer jährlichen und dringend benötigten Förderung von 5.000 Euro
Wasserqualität
Die CDU Nordost hat die Anregungen aus der Bürgerschaft, zukünftig weicheres Wasser zu beziehen, durch entsprechende Anträge vorangebracht.
Die CDU Ratsfraktion hat dies zum Anlass genommen, eine stadtweite Haushaltsbefragung durchführen zu lassen, damit die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit der direkten Mitbestimmung in einer solch wichtigen und langfristig bindenden Entscheidung erhalten.
Städtebauliche Entwicklung
Familienfreundliche Baulandförderung, sowie nachfrageorientierte Bebauungspläne und Grundstücks
vermarktung mit zeitgemäßer Infrastruktur tragen entscheidend zur Qualität der Ortschaften bei.
In Thiede wurde der zweite Bauabschnitt am Thieder Lindenberg (Lindenberg West) positiv durch die Anregungen der CDU vor Ort beeinflusst. Die zu erschließende Fläche wurde verringert, die Bauweise und Gestaltung einheitlicher dem angrenzenden Naturschutzgebiet gerecht werdend umgesetzt.
Das Rittergut im Herzen der Ortschaft soll das vorhandene Infrastrukturband zwischen Thiede und Steterburg sinnvoll abschließen. Hierzu regte die CDU die Prüfung einer Verlegung der Freiwilligen Feuerwehr, der Bücherfreunde und möglicherweise der Polizeidienststelle an den Panscheberg an. Möglicherweise kann hier auch wieder eine zeitweise besetzte Verwaltungsstelle und ein kleines „Museum für Ortsgeschichte“ installiert werden. Dies wird man in der nächsten Wahlperiode mit der Verwaltung diskutieren müssen. Der hintere Bereich zu den Riedeauen könnte mit einer Einzelhausbebauung ähnlich der Bebauung an der Tonkuhle erfolgen. Eine Neuansiedlung von einem zusätzlichen Discounter und einem zusätzlichen Vollversorger lehnt die CDU am Rittergut, wie auch ein Gutachten im Auftrag der Stadt belegt, ab. Darin heißt es, dass die vorhandenen Einzelhandelsstandorte zu stärken sind.
In Hinblick auf bezahlbaren Wohnraum für mittlere und niedrige Einkommen, sowie für sozial schwache Haushalte sollen Thiede und Steterburg weiter entwickelt werden. In Steterburg muss an einer Privatisierung der Eigentumsverhältnisse in der alten Siedlung gearbeitet werden. Auch wenn die Stadt hier nicht die großen Eingriffsmöglichkeiten hat, so darf die Siedlung nicht weiter zum Spielball von Investoren werden.
Verkehr und Schutz vor Immissionen
Die Belastungen der Anwohner an der Frankfurter, Wolfenbütteler und Danziger Straße sowie auf dem Panscheberg wurden durch weitreichende Anträge der CDU, konkrete Messungen zu machen und Gutachten zu erstellen, nochmals deutlich belegt. Auch wenn nicht alle Ortsratsmitglieder die Notwendigkeit des Schutzes der Anlieger erkannt haben, so ist es uns doch in enger Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative und Vertretern anderer Parteien gelungen, als ersten Schritt die Beschilderung an der Autobahn zu verändern, zukünftig die Navigationssysteme anders programmieren zu lassen, sowie die Verlegung der B 248 auf die Eisenhüttenstraße durch den Bund prüfen zu lassen.
Möglicherweise kann die Verwaltung auch kurzfristig straßenverkehrsbehördliche Anordnungen treffen, die zu einer Reduzierung der Lärmbelastung der Anwohner führen. Dies wird derzeit mit der Landesbehörde überprüft.
Die undurchsichtigen Bestrebungen windiger Investoren, vor Üfingen eine Kartbahn zu errichten, sind durch den Oberbürgermeister Klingebiel abschließend beendet worden. Sein Amtsvorgänger hatte sich hier besonders schwer getan.
Die CDU nahm von Beginn an die Sorge der Bürger vor gesund-heitlichen Folgen einer Hähnchenmastanlage an der Stadtgrenze zu Alvesse ernst und hat umgehend im Ortsrat eine umfangreiche Prüfung der Unterlagen zur Genehmigung beantragt. Dies führte zu einer genaueren Prüfung der Einhaltung zulässiger Belastungen der Bürger Üfingens.
Wirtschaft
Ratsherr Christian Striese setzte sich persönlich für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Alstom ein. Er nahm an allen wichtigen, durch den Betriebsrat und die IG Metall, einberufenen Terminen teil.
Das Industriegebiet Beddingen wurde so überplant, dass eine Belästigung der umliegenden Ortschaften nicht über das zulässige Maß hinaus stattfinden wird. Eine außerordentlich hohe Belastung der umliegenden Kanaldörfer hatte die Verwaltung unter dem damaligen Oberbürgermeister Helmut Knebel billigend in Kauf genommen und ohne gründliche Prüfung der Randbedingungen das Gebiet als Industriefläche ausgewiesen. Ein teurer Fehler, der die Salzgitteraner viel Geld kostet.
Senioren
Seniorinnen und Senioren sollen weiter aktiv am Stadtleben teilnehmen.
Ihnen stehen die Räume der Pfarrgemeinde St. Bernward als öffentlicher Treffpunkt (Haus der Generationen) zur Verfügung.
Schon jetzt gibt es einen regen und ständig steigenden Zuspruch bei den bestehenden Angeboten.
Finanzen
Das fast erreichte Ziel der CDU, die Schulden der Stadt zügig auf ein Minimum zu reduzieren, wurde durch die globale Finanzkrise gebremst. Gesunde Finanzen sind Voraussetzung für ein blühendes Gemeinwesen.
Die CDU wird sich daher für neue Gemeindefinanzansätze einsetzen, da vor allem die Stadt Salzgitter besonders konjunktur- und gewerbesteuerabhängig ist.
Gebäudemanagement
Im Rahmen des Konjunkturprogramms hat die Stadt Salzgitter Investitionen und Schulsanierungen in Millionenhöhe vorgenommen.
Unsere Ortschaft profitierte hierbei fast an allen Standorten.
Die größten Maßnahmen fanden an dem Kinder- und Jugend-Treff und der Hauptschule statt.
